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von OGV Moser
Do 5. Dez 2013, 11:05
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Wegegeld KV 711
Antworten: 2
Zugriffe: 7111

Re: Wegegeld KV 711

Beide Antworten sind richtig. Es kommt darauf an, welche Fallkonstellation vorliegt. Vorl. Zahlungsverbot und PfÜb sind zwei verschiedene Aufträge. Selbst wenn diese zum gleichen Zeitpunkt zugestellt werden, fällt das Wegegeld 2 x an. Es wird pro Auftrag angesetzt und fällig. Die zweite Variante ist...
von OGV Moser
Mi 5. Mai 2010, 15:16
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Räumungs- und Vollstreckungsauftrag
Antworten: 1
Zugriffe: 4810

Re: Räumungs- und Vollstreckungsauftrag

Räumungs- und Vollstreckungsauftrag = 1 Auftrag Vollstreckungs- und Verhaftungsauftrag = 2 Aufträge ist eindeutig im GVKostG so geregelt. Lt. Durchführungsbest. stellt Verhaftungsauftrag immer einen gesonderten Auftrag dar, wenn er auch im Schreiben mit dem Vollstreckungsauftrag zusammengefaßt ist. ...